Rechtsprechung
BFH, 14.04.2004 - IX B 28/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,18735) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die schlüsssige Darlegung einer Rüge über einen Verfahrensmangel
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
Schlüssige Rüge des Verfahrensmangels der Verletzung der Sachaufklärungspflicht durch das Übergehen eines Beweisantrags
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Köln, 04.12.2003 - 10 K 3898/99
- BFH, 14.04.2004 - IX B 28/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 21.03.2003 - VIII B 293/02
Divergenz; Beweisaufnahme; Verlust des Rügerechts
Auszug aus BFH, 14.04.2004 - IX B 28/04
Zur schlüssigen Rüge dieses Verfahrensmangels gehört, da auf ein Rügerecht verzichtet werden kann (§ 155 FGO i.V.m. § 295 der Zivilprozessordnung), jedenfalls bei einem --wie im Streitfall-- fachkundig vertretenen Kläger die Darlegung, dass entweder die Nichterhebung des angebotenen Beweises bereits beim FG gerügt worden ist, oder weshalb diese Rüge nicht möglich war (z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 21. März 2003 VIII B 293/02, BFH/NV 2003, 1192).